Mit diesem digitalen Funknetz sollten auch die Salzburger Einsatzorganisationen künftig ganz einfach und verschlüsselt - für illegale Mithörer nicht mehr nutzbar - kommunizieren können; auch untereinander.
Nach der Telekom-Affäre, der Rechnungshofprüfung des Funknetzplaners "Tetron" sowie der fragwürdigen 30 Millionen-Euro-Stornozahlung für das Erstprojekt "Adonis" unter Ex-Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) werde es für das Land Salzburg dazu vorerst keine weitere Planung geben, sagte Landeshauptfrau Burgstaller in einem Interview für ORF Radio Salzburg.
Die Ungereimtheiten müssten geklärt werden, sagt Burgstaller: "Das ist unerträglich, welche Korruptionsgerüchte es dabei gibt. Es ist nicht mehr auszuhalten. Kein Mensch würde verstehen, dass wir da mit dem Bund weiterverhandeln. Wir sind den Steuerzahlern im Land schuldig, dass wir diesen Dingen nachgehen. Ich erwarte mir daher vom Bund eine restlose Aufklärung."
Die Altlast des Systems "Adonis" mache sie wütend, betont Burgstaller: "Das war letztlich der Grund, diesen Stopp nun auszurufen. Das geht aber nicht zu Lasten der Einsatzorganisationen. Diese kommen mit dem bisherigen Analog-Funksystem noch bis 2015 oder 2016 aus. Ich bin immer mit den Verantwortlichen in Kontakt. Feuerwehren und Rotes Kreuz sehen es auch so, dass die Causa dringend zu prüfen ist."
Die vom Land Salzburg geforderten 24 Millionen Euro seien ihr - auch in budgetär besseren Zeiten - immer zu viel Geld für den neuen Digitalfunk gewesen, so die Landeshauptfrau: "Ich muss mit Steuergeld bewusst und seriös umgehen. Und das tun wir mit dieser Entscheidung."
Der digitale Blaulicht-Funk "Tetron" ist bisher nur in Wien, Niederösterreich und Tirol voll im Betrieb. In der Steiermark ist das System im Aufbau.
Die Einsatzorganisationen in den übrigen fünf Bundesländern - Burgenland, Kärnten, Salzburg, Oberösterreich, Vorarlberg - funken noch in jeweils eigenen Netzen.
Burgstaller - sie ist in Salzburg für die Einsatzorganisationen und den Katastrophenschutz ressortzuständig - hat derzeit den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz. Sie will im Oktober bei einem Treffen in Kaprun (Pinzgau) dieses Thema mit den Amtskollegen diskutieren.
Quelle: orf.at
